Regionales

Prüfung im Chemnitzer Tiefbauamt lässt Finanzmanipulationen vermuten

Bauunternehmen hatten zum Teil deutlich höhere Rechnungen gestellt als im Angebot vorgesehen

Foto: ddp

Chemnitz (ddp-lsc). Der Verdacht auf finanzielle Unregelmäßigkeiten im Chemnitzer Baudezernat erhärtet sich offenbar. Bis Ende November wolle das städtische Rechnungsprüfungsamt eine fast zweijährige Tiefenprüfung abschließen, wie Rechtsdezernent Miko Runkel am Dienstag in Chemnitz sagte. Zu Schadenssummen und personalrechtlichen Konsequenzen wollte er sich nicht äußern. Die Einzelheiten sollten zuerst die Mitglieder des Bau- und des Finanzausschusses in einer nichtöffentlichen Sondersitzung am 2. Dezember erfahren.

Wie Runkel einräumte, werde es Rückforderungen gegen von der Stadt beauftragte Bau- und Planungsbüros geben. Dies sei jedoch wegen möglicher Verjährung nicht ganz einfach. Der Baukonzern Strabag tauche bei den unter die Lupe genommenen Baumaßnahmen aus den Jahren 1999 bis 2004 mehrfach auf. Unabhängig von der Stadt liefen darüber hinaus staatsanwaltschaftliche Ermittlungen.

Nach Angaben von Tiefbauamtsleiter Bernd Gregorczyk wurden 86 Maßnahmen mit einer Auftragssumme von jeweils mehr als 500 000 Euro genauer geprüft. Davon sei bei sieben Maßnahmen die Differenz zwischen Abrechnungssumme und Schlussrechnung größer als 30 Prozent gewesen. In der Praxis seien 10 Prozent Mehrkosten normal und 20 Prozent noch im Rahmen des Möglichen. Die Projekte hätten zum Bau der Ortsumgehung Südverbund Chemnitz gehört.

Wie Rechnungsprüfungsamtsleiterin Annekatrin Falk sagte, gab es "keine transparente Aktenlage". Lieferscheine hätten gefehlt oder seien ungenau gewesen und für Nachträge habe es keine Begründungen gegeben. Auch sei zu vermuten, dass nicht erbrachte Leistungen zum Nachteil der Stadt abgerechnet worden sind.

Das Chemnitzer Baudezernat war in Verbindung mit einem 2006 aufgedeckten Betrugsskandal beim Bau der A 72 in den Blick der Ermittler geraten. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) hatte daraufhin die Prüfung aller Maßnahmen des Tiefbauamtes ab 100 000 Euro seit 1997 angeordnet. Ein Mitarbeiter des Amtes nahm sich im Zusammenhang mit den Ermittlungen im Februar 2007 das Leben.

(chemnitz.de)

(ddp)